Nachfolgend
finden Sie die Allgemeine Geschäftsbedingungen
der IT Verlag für Informationstechnik GmbH für
Waren und Dienstleistungen der Website http://www.it-verlag.de/
und http://www.it-research.net/
und http://www.digitalidworld.de
Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen
des Verkäufers gelten ausschließlich die
nachfolgenden Bedingungen. Besondere Vereinbarungen
und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn
sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt
werden.
1. Online-Dienste
Sofern wir die Möglichkeit anbieten, über
Kommunikationsplattformen wie etwa Diskussionsforen,
Kommentarfunktionen und Messageboards, eigene Informationen
zu veröffentlichen und zu verbreiten, verpflichten
Sie sich, nach bestem Wissen und Gewissen nur richtige
und wahrheitsgemäße Informationen einzustellen.
Sie verpflichten sich weiter, bei der Nutzung dieser
Dienste die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten.
Insbesondere stellen Sie sicher, dass die von Ihnen
veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter (etwa
Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen
und dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen
beachtet werden. Hierzu gehört auch das Verbot
der Verbreitung rassistischer, pornografischer, obszöner
sowie beleidigender Inhalte.
Im Fall von Zuwiderhandlungen
sind wir berechtigt, Inhalte zu löschen, die dagegen
verstoßen und Ihnen in diesem Fall den Zugang
zu unseren Diensten zu sperren und/oder Sie von den
Diensten insgesamt auszuschließen. Wir sind jedoch
zu einer Überprüfung der von Ihnen eingestellten
Inhalte nur im Rahmen der geltenden Gesetze verpflichtet.
Ferner stellen Sie uns von eventuellen Ansprüchen
Dritter frei, die gegen uns aufgrund eines von Ihnen
verbreiteten Inhalts geltend gemacht werden. Wir werden
Ihre Inhalte sowie Nutzerdaten Dritten bekannt geben,
soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, behördlicher
oder richterlicher Anordnungen erforderlich ist. Des
Weiteren erlauben Sie uns, die von Ihnen eingestellten
Inhalte, auch an anderer Stelle innerhalb unserer Webseiten
sowie bei Tochter- und Schwestergesellschaften, unentgeltlich
zu publizieren.
Die von uns bereitgestellten
Dienste sind nur für den persönlichen Gebrauch
des Kunden bestimmt. Eine Nutzung der Dienste und Inhalte
zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Es ist
dem Kunden untersagt, unsere Dienste zu Zwecken der
Werbung oder zur Veröffentlichung unaufgeforderter
Massensendungen zu nutzen. Hierzu gehört auch das
Verbot, Nutzer zur Teilnahme an Kettenbriefen, Pyramidenspielen
oder ähnlichen Aktionen aufzufordern.
2. Angebote,
Preise und Vertragsabschluss
Sämtliche
Angebote auf unseren Internetseiten sind freibleibend.
Bei Abonnements gilt die gesetzliche Widerrufsfrist.
Bücher und Studien sowie den e-Research-Dienst
liefern wir ohne Rückgaberecht. Die Kündigungsfrist
für Abonnements beträgt drei Monate zum Ende
des bezahlten Zeitraums. Bei Anzeigen, Beilagen, Beihefter
oder sonstigen werblichen Angeboten gelten ergänzend
die in den Mediadaten aufgeführten AGBs.
Ein Vertrag kommt
durch die Bestellung des Käufers zustande. Soweit
nicht anders vereinbart und keine gesetzlichen Regelungen
entgegenstehen, ist der Kunde 30 Tage an Bestellungen
gebunden. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden, oder bei Versteigerungen (Online-Auktionen).
Der IT Verlag behält sich vor, bestimmte Waren
wie Studien nur an Unternehmen oder Unternehmer zu liefern.
Aussteller, die
sich für Veranstaltungen schriftlich angemeldet
haben, erhalten eine Auftragsbestätigung, die für
beide Seiten verbindlich ist. Eine Stornierung ist bis
8 Wochen vor Beginn der Veranstaltung kostenfrei möglich.
Bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn beträgt die
Stornogebühr 80%, danach 100%. Findet die Veranstaltung
nicht statt, entstehen dem Aussteller keine Kosten.
Darüber hinausgehende Forderungen an den Veranstalter
bestehen nicht.
Teilnehmer, die
sich für eine Veranstaltung schriftlich oder online
angemeldet haben, können ihre Anmeldung bis zu
vier Wochen vor dem Veranstaltungsbeginn kostenlos stornieren.
Nach diesem Termin sind 100 Prozent der Teilnehmergebühr
fällig. Es ist jederzeit die Benennung einer Ersatzperson
ohne zusätzliche Kosten möglich.
3. Lieferzeit,
Teillieferung, Gefahrenübergang
Angaben zum Liefertermin
sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen
lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Ist
die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf
höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch,
unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer
nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen,
wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse
verlängert. Dies gilt entsprechend für den
Fall, dass sich der Verkäufer beim Eintritt eines
dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
Bei einer Dauer
der Leistungsverhinderung von mehr als drei Monaten
sind der Verkäufer und der Kunde, bei Nichteinhaltung
des Liefertermins aus anderen als den eben genannten
Gründen nur der Kunde, berechtigt, hinsichtlich
der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
Voraussetzung für den Rücktritt durch den
Kunden ist, dass er dem Verkäufer schriftlich eine
angemessene (mindestens drei Wochen lange) Nachfrist
mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat. Der Verkäufer
ist jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen
berechtigt. Teillieferungen können vom Verkäufer
sofort in Rechnung gestellt werden.
Der Verkäufer
wird durch die Übergabe an einen Transporteur von
seiner Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware
geschieht dies auf Gefahr und für Rechnung des
Kunden. Der Verkäufer bestimmt den Transporteur
unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten
und schnellsten Versandart. Die Gefahr geht mit Übergabe
an den Transporteur auf den Kunden über und zwar
auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkäufer
zusätzliche Leistungen, etwa Transportkosten oder
Anfuhr, übernommen hat.
Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert
sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die
er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der
Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über.
In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des
Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft
ein. Kosten der Lagerhaltung beim Verkäufer oder
bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung
eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen
den Kunden bleibt unberührt. Eine Transportversicherung
wird der Verkäufer nur auf besondere schriftliche
Anweisung für Rechnung des Kunden abschließen.
Bei der Zusendung von Waren oder anderen Teilen an uns
trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko
bis zum eintreffen sowie sämtliche anfallenden
Transportkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen
im Rahmen des gewährten Rückgabe- oder Widerrufsrechts.
4. Gewährleistung,
Untersuchungs- und Rügepflichten
Der Verkäufer
gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen,
dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im
gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und - soweit
derartige Zusagen gemacht wurden - die schriftlich oder
in der Produktbeschreibung oder Werbung angegebenen
Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten
werden.
Die Gewährleistungsrechte
des kaufmännischen Kunden setzen voraus, dass dieser
seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs-
und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß
nachgekommen ist.
Der Verkäufer
haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel
der Lieferung oder Leistung vorliegt, ist der Verkäufer
nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur
Ersatzlieferung berechtigt. Stellt der Kunde dem Verkäufer
auf Verlangen die beanstandete Lieferung oder Leistung
nicht zur Verfügung oder veräußert oder
verwendet er das Produkt, so entfallen alle Gewährleistungsansprüche.
Ist der Verkäufer
zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder
nicht in der Lage, verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die er
zu vertreten hat, oder schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung
in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach seiner
Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu
machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung
der Vergütung (Minderung) zu verlangen.
5. Zahlung, Zahlungsverzug
Soweit nicht
anders vereinbart, sind Rechnungen sofort zahlbar ohne
Abzug. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen.
Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die
auf unserer Rechnung angegebenen Bankkonten geleistet
werden. Wechsel und Schecks werden lediglich erfüllungshalber
angenommen. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz
oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug, läßt
er Wechsel oder Schecks zu Protest gehen oder wird Antrag
auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über
sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer
unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche
Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen,
sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten
und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt
geltend zu machen.
Der Verkäufer
ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden
Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch
in Höhe von 10 % p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung
eines dem Verkäufer entstandenen höheren Schadens
bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den
Nachweis zu führen, dass dem Verkäufer kein
oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Gegenüber
Ansprüchen des Verkäufers kann der Kunde nur
dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer
behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis
zur vollständigen Bezahlung vor. Zur Weiterveräußerung,
Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung
oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist
der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung
des Verkäufers berechtigt. Der Kunde tritt sämtliche
ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen
und Vergütungsansprüche (etwa aus unerlaubter
Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt
in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware
an den Verkäufer ab. Bei Zugriffen Dritter auf
die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum des
Verkäufers hinzuweisen und diesen unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht
in der Lage ist die gerichtlichen und außergerichtlichen
Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu
erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen
Ausfall.
Bei vertragswidrigem
Verhalten des Kunden ist der Verkäufer berechtigt,
die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den
Aufbewahrungs- bzw. den Einsatzort der Vorbehaltsware
zu betreten, auch ohne zuvor den Rücktritt zu erklären
oder die Rechte aus § 326 BGB auszuüben. Der
Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener
Eigenmacht zustehen würden und gestattet dem Verkäufer
den Zugang zu den Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware
befindet.
7. Haftung und
Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche
gegen den Verkäufer sind unabhängig vom Rechtsgrund,
insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit,
der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten,
vorvertragliche Pflichten, positiver Vertragsverletzung
und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, es sei denn,
der Verkäufer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig
gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren
aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft.
Soweit der Verkäufer
dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch
auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall
ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener
Gewinn ausgeschlossen. Alle Schadensersatzansprüche
gegen den Verkäufer verjähren sechs Monate
nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche
wegen unerlaubter Handlung. Wenn und soweit die Haftung
des Verkäufers ausgeschlossen ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung der Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen
des Verkäufers.
8. Erfüllungsort,
Gerichtsstand
Erfüllungsort
für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen
dem Kunden und dem Verkäufer ist München.
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne
des HGB ist, wird München als ausschließlicher
Gerichtsstand bestimmt.
Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen
internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) wird
ausgeschlossen. Änderungen und Ergänzungen
der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen
zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen
im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden
binden den Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein,
so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht.
IT Verlag für
Informationstechnik GmbH
Mühlweg 2b
82054 Sauerlach
Tel: 08104-6494-0
Fax: 08104-6494-22 |